Die ComCom hat das BAKOM beauftragt, heute freie und in absehbarer Zukunft frei werdende Mobilfunkfrequenzen öffentlich auszuschreiben. Die Ausschreibung erfolgt insbesondere im Hinblick auf das Auslaufen der GSM- und UMTS-Konzessionen am 31. Dezember 2013 bzw. 31. Dezember 2016. Zudem schreibt die Schweiz – als eines der ersten Länder in Europa – die Frequenzen der so genannten "digitalen Dividende" im 800 MHz-Bereich aus. Diese breite Palette an Mobilfunkfrequenzen wird einheitlich zur Nutzung bis Ende 2028 ausgeschrieben.

Vergabe via Auktion
Im Sinne der Transparenz und der Gleichbehandlung erfolgt die Vergabe im Rahmen einer Auktion. Die heutigen Netzbetreiber und alle weiteren interessierten Firmen können zu gleichen Bedingungen an der Ausschreibung teilnehmen. Das Auktionsformat ist so ausgestaltet, dass sowohl die Anzahl der Konzessionen wie auch die Frequenzausstattung nicht durch die ComCom vorgegeben, sondern grundsätzlich offen sind. Den Marktteilnehmern wird damit die Möglichkeit geboten, eine zukunftsträchtige Frequenzausstattung zu erwerben, die ihren Geschäftsmodellen entspricht.
Die Auktion wird über ein elektronisches Auktionssystem der englischen Firma DotEcon Ltd. durchgeführt. Dieses System erlaubt das sichere Bieten über das Internet und kam bereits in Ländern wie Dänemark, Grossbritannien, Niederlande, Norwegen, Schweden und Hong Kong erfolgreich zum Einsatz.

Optimale Frequenzzuteilung
Die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz sollen auch in Zukunft in den Genuss von qualitativ hoch stehenden und möglichst günstigen Mobilfunkangeboten kommen. Deshalb will die ComCom mit der Neuvergabe von Mobilfunkfrequenzen eine möglichst optimale, zukunftsträchtige Frequenzzuteilung im Interesse des Wettbewerbes erreichen.

Die Frequenzen werden technologieneutral vergeben und können somit auch mit den neuesten Mobilfunktechnologien wie etwa LTE (Long Term Evolution of UMTS) genutzt werden. Mit der frühzeitigen Frequenzvergabe und einer Nutzungsdauer bis Ende 2028 können die Konzessionäre langfristig planen und ihre Investitionen auf einer gefestigten Grundlage tätigen. Mit zusätzlichen Frequenzen können die Netzbetreiber zudem die stark steigende Nachfrage nach mobilen Breitbanddiensten befriedigen.

Wer Frequenzen als ein knappes, öffentliches Gut nutzen will, muss dafür Gebühren bezahlen. Im Falle einer Auktion werden die Mindestpreise für die Frequenzblöcke so festgelegt, dass ein angemessener Konzessionserlös sichergestellt ist. Bei besonders attraktiven Frequenzen legt die ComCom Mindestpreise fest, die deutlich über dem vom Bundesrat vorgegebenen Minimum liegen. Die Auktionserlöse werden in die allgemeine Bundeskasse fliessen.

Bewerbungen
Sowohl die bestehenden Mobilfunkkonzessionäre (Orange, Sunrise, Swisscom und In&Phone) wie auch allfällige neue Betreiber, welche an der Auktion teilnehmen wollen, müssen bis am 18. März 2011 ein Bewerbungsdossier beim BAKOM einreichen. Darin müssen sie angeben, welchen maximalen Umfang an Frequenzen sie in den einzelnen Bändern erwerben wollen. Ferner müssen sie eine Bankgarantie in der Höhe des Mindestgebots für die beantragten Frequenzen vorlegen. Zudem müssen sie nachweisen, dass sie die gesetzlichen Konzessionsvoraussetzungen sowie die spezifischen Verpflichtungen der Ausschreibung erfüllen können. Erfüllt ein Bewerber die Voraussetzungen, wird er von der ComCom zur Auktion zugelassen.

Es ist geplant, die Auktion in der ersten Hälfte des Jahres 2011 durchzuführen und im Anschluss daran die Konzessionen zu erteilen. Um mögliche Kollusion und Absprachen zwischen den Bietern zu verhindern, wird die ComCom die Namen der Bewerber nicht bekannt geben. Erst nach Abschluss der Auktion werden die Namen der Bewerber, die Gewinner, die erworbene Frequenzausstattung und der Zuschlagspreis veröffentlicht.

Startschuss zur Neuvergabe von Mobilfunkfrequenzen