Änderung der ComCom-Verordnung
Anhörung zur Änderung der Verordnung der ComCom betreffend das FMG. Zusammenfassung der Ergebnisse
Stellungnahmen der interessierten Kreise zur Änderung der ComCom-Verordnung
Nach der Verabschiedung der Änderung des Fernmeldegesetzes (FMG) durch die eidgenössischen Räte am 24. März 2006 hatten die interessierten Kreise vom 28. Juni bis 15. September 2006 Gelegenheit, sowohl zu den Entwürfen der Ausführungsbestimmungen des Bundesrates als auch zur Änderung der ComCom-Verordnung (ComComV) Stellung zu nehmen.
Bei der ComCom gingen folgende 11 Stellungnahmen zum Änderungsentwurf der ComCom-Verordnung ein:
Die Stellungnahmen werden zurzeit analysiert. Die Ergebnisse werden bei der Ausarbeitung der definitiven Fassung der Verordnungen berücksichtigt.
Die Stellungnahmen zu den Verordnungen des Bundesrates finden Sie auf der Website des BAKOM:
Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom)
Bern, 10.Oktober 2006
Eröffnung der Konsultation
Seit dem 28. Juni 2006 läuft die öffentliche Anhörung zu den neuen Verordnungen zum Fernmeldegesetz, die gleichzeitig mit dem geänderten FMG im ersten Quartal 2007 in Kraft gesetzt werden sollen. Die Anhörung dauert bis 18. August 2006.
Nachdem die eidgenössischen Räte am 24. März 2006 das geänderte Fernmeldegesetz (FMG) verabschiedet haben, können sich die interessierten Kreise zu den Ausführungsbestimmungen des Bundesrats und der Eidg. Kommunikationskommission (ComCom) äussern.
Die Verordnungsentwürfe, die erläuternden Berichte, die Einladungen und die Liste der Anhörungsadressaten sind mittels der nebenstehenden Links einsehbar. Sollten Sie keinen Zugang zum Internet haben, senden wir Ihnen die Unterlagen auf Wunsch im Papierform.
Frist bis 18. August 2006
Konsultationsdokumente
Die Konsultationsdokumente sind auf der BAKOM-Website verfügbar: