Konsultationen

Das BAKOM hat eine öffentliche Konsultation zur Vergabe der ab 2019 frei werdenden Mobilfunkfrequenzen durchgeführt.


Der Fernmeldemarkt hat sich in den letzten Jahren äusserst dynamisch entwickelt. Das Gesetz muss deshalb an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Am 11. Dezember 2015 hat der Bundesrat die Vernehmlassung für eine Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) eröffnet.


Im Rahmen der Anhörung zu den vorgeschlagenen Änderungen der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV), der Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen (PBV) und der Verordnung über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich (AEFV) sowie zum Entwurf der neuen Verordnung über die Internet-Domains (VID) sind 83 Stellungnahmen eingegangen.


Das UVEK führte vom 17. April bis zum 21. Juni 2013 eine öffentliche Anhörung unter den betroffenen Kreisen und weiteren Interessierten zur Änderung der FDV durch. Mit der vorgeschlagenen Teilrevision sollen Anpassungen an der Berechnung der Preise für die Nutzung eines Telekomnetzes vorgenommen werden. Das für die Vorbereitung der Revision zuständige Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) erhielt zahlreiche Stellungnahmen, die auf der BAKOM-Website zur Einsichtnahme zur Verfügung stehen. Ein Bericht, der die Ergebnisse der Anhörung zusammenfasst, wird in Kürze aufgeschaltet.  


Vom 2. Juli 2012 bis zum 2. Oktober 2012 führte die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) zum erwähnten Änderungsentwurf eine Anhörung der interessierten Kreise durch. Ziel der Änderung ist die Bekämpfung des ungewollten Anbieterinnenwechsels (sogenanntes "Slamming") im Bereich der freien Wahl der Dienstanbieterin durch Vorbestimmung (Preselection).


Im Auftrag der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) eine öffentliche Konsultation betreffend die Vergabemöglichkeiten von freien bzw. in den Jahren 2013 und 2016 frei werdenden Mobilfunkfrequenzen durchgeführt.


Im Auftrag der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) eine öffentliche Konsultation zu einer möglichen Vergabe von freien UMTS-Mobilfunkfrequenzen durchgeführt.


Seit dem 28. Juni 2006 läuft die öffentliche Anhörung zu den neuen Verordnungen zum Fernmeldegesetz, die gleichzeitig mit dem geänderten FMG im ersten Quartal 2007 in Kraft gesetzt werden sollen. Die Anhörung dauert bis 18. August 2006.


Das BAKOM hat für die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) eine öffentliche Konsultation betreffend die Erneuerung der GSM-Konzessionen von Swisscom Mobile AG, Orange Communications AG und TDC Switzerland AG durchgeführt. Die Frist für die Stellungnahme ist am 23. Juni 2006 abgelaufen. Die Ergebnisse dieser öffentlichen Konsultation sind in einem Auswertungsbericht zusammengefasst und auf der BAKOM-Website publiziert.

 

https://www.comcom.admin.ch/content/comcom/de/home/die-kommission/rechtliche-grundlagen/konsultationen.html