Marc Furrer, Präsident der ComCom
Die Aufgabe der ComCom ist es, dafür zu sorgen, dass der Wettbewerb im Telecommarkt funktioniert – zum Vorteil der Konsumentinnen und Konsumenten und unter Berücksichtigung der Grundversorgung. Somit muss die ComCom den Zugang zum Markt für alle garantieren – nur so ist ein fairer Wettstreit möglich.
Diese Aufgabe ist auch acht Jahre nach Marktöffnung nicht obsolet geworden. Dies zeigen die vielen Klagen, die bei der ComCom im vergangenen Jahr eingegangen sind. Es sind Interkonnektionsklagen, aber es sind auch Klagen wegen zu hohen Mobilterminierungstarifen. Dazu ist die ComCom konfrontiert mit neuen Begehren für das Frequenzspektrum. Die Zukunft ist mobil und da sind neue Frequenzen für alle bisherigen und natürlich auch für neue Fernmeldedienstanbieter sehr relevant. Vor allem auch wenn man bedenkt, dass TV und Telecom zusammenfliessen und viele neue mobile Dienste gefragt und somit auch angeboten werden.
Es geht somit bei der Aufgabe der ComCom darum, eine faire Ordnung in diesen Telecommarkt zu bringen und die Ressourcen gerecht zu verteilen. Das Regulierungsprinzip ist dabei auch unter neuer Führung das gleiche geblieben: Nur dort eingreifen, wo die ComCom angerufen wird und wo das nötig ist. Der Markt soll seinen Freiraum ausnutzen – das Verhandlungsprimat soll gelten. Wo es aber keine Einigung gibt, wo es zu wenig Ressourcen hat oder wo eine Firma das Spiel dominiert, dort muss die ComCom als Regulator eingreifen – neutral, kompetent und konsequent. All das muss in der Schweiz mit weniger griffigen Regulierungsinstrumenten bewältigt werden als in den anderen Industrieländern – von Gesetzes wegen haben wir eine „Regulierung light“. Es ist also, wie wenn wir mit leichten Wanderschuhen 4000er Berge besteigen müssten. Das geht zwar auch – nur alle Berge kann man so nicht bezwingen…